Tag Archives: Meinungsfreiheit
Der Prozess wegen gefährlicher Körperverletzung gegen den manisch-antisemitischen Demo-Troll Usama Zimmermann ist von öffentlichem Interesse. Eine Meute Justiz-Spanner, ist entgegen meiner Befürchtung am 6. Oktober 2020 nicht zugegen, nur wenige, höchstens fünf Zuschauer im Saal – mutmaßlich Journalisten. Zimmermann sitzt rechts im Raum, neben seinem Dolmetscher. Mit dem Rücken zu ihm sein Verteidiger. Ich nehme in der Mitte Platz. Von links erhellt die Vormittagssonne durch die Fensterseite den Gerichtsaal 306. Bin Zeuge, weil ich im Mai 2017 “eine Begegnung”, sagt der Richter, mit Usama Zimmermann im U-Bahnhof Boddinstraße in Neukölln hatte… Continue reading →
Bleibt die rhetorische Frage: Relativiert oder verharmlost Ulf Poschardt den Holocaust? Im Mai 2020 gibt es die konkrete Antwort bereits zu lesen. Das Neue Deutschland schreibt über einen von Poschardts Nazivergleichen: “Er zielt mit seiner Attacke auf die Linke insgesamt – und verharmlost damit gleichzeitig Verbrechen während des Nazifaschismus.” Continue reading →
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Meinungsfreiheit ist, die Meinung von Andersdenkenden kritisieren zu dürfen. Nazis hassen das! Ausgerechnet rechtsradikale Parteien wie Die Rechte, NPD oder die “nationalliberale” AfD missbrauchen das Wort Meinungsfreiheit regelmäßig für ihre rassistisch motivierte und demokratiefeindliche Lügenpropaganda. … Continue reading →
Meinungsfreiheit und demokratischer Willensbildungsprozess sind der AfD ein Dorn im Auge. Schließlich sind differenzierte Sichtweisen und aufklärende Informationen Gift für den Rechtspopulismus und seine Lügenpropagandastrategien. AfD geriert sich gegenüber seiner überdurchschnittlich fremdenfeindlichen und rassistischen Anhängerschaft als Partei des Volkes und … Continue reading →
Die Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit ist und bleibt im Grundgesetz geschützt. Wann die Grenzen zur Volksverhetzung überschritten werden, regelt auch künftig das geltende Recht. Hasskomentare machen das Internet nicht frei, sondern menschenverachtend. 1. Volksverhetzung ist kriminell Deshalb kann Volksverhetzung gar keiner etwaigen … Continue reading →
‘Der kleine Akif’ fühlt sich endlich verstanden und hat gestern Nacht einen “voll schwulen” Facebook-Post mit einer bizarren Liebeserklärung an den homophilen Theologen und Rechtspopulisten Dr. David Berger verfasst. Die populäre Redewendung “Pack schlägt sich, Pack verträgt sich”, hat sich … Continue reading →
Falls es eine Lehre aus den grausamen Charlie Hebdo-Massaker zu ziehen gibt, dann diese: Islamkritische Karikaturen sind erlaubt und auch die Kritik daran ist legitim, beides gehört zu den Grundrechten einer pluralistischen, demokratischen Wertegemeinschaft. Weiland bekennt Deutschland auf Mahnwachen Farbe für … Continue reading →
