Klare Kante gegen Nationalfaschisten u.a. Rechtsradikale in der AfD zeigt der bürgerfinanzierte öffentlich-rechtliche Sender ARD. Anhand Aussagen von AfD-Fans- und Funktionärinnen und AfD-Kampagnen belegt der Report aus der Tagesschau-Redaktion, dass die AfD ein Sammelbecken für Neonazis, Nationalfaschisten und Rechtsextremen ist.
Im Beitrag wird explizit die demokratische Legitimation der rechtsreaktionären Partei infrage gestellt, welche die Institutionen und Werte der Bundesrepublik Deutschland selbst im Bundestag verhöhnt.
Nein, die AfD ist keine demokratische Partei
Eingeleitet wird der redaktionelle Beitrag mit dem politisch motivierten Mord an den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU): Erst nach Lübckes Ermordung ließ die AfD-Zentrale massenhaft kommunizierte Hasskomentare gegen den liberal-konservativen Politiker auf parteieigenen SoMe-Seiten im Internet löschen. ARD fragt: Ist das Programm?
Politikwissenschaftler erklären die antidemokratischen Methoden der neuen Nazis, die sich selbst verlogen “Konservative” nennen. Nein, die AfD ist keine demokratische Partei, obwohl man sie in BRD wählen darf. Für eine Ächtung der AfD spricht sich indirekt auch Publizist Michel Friedman aus: “Bisher wurde ja dann immer gesagt, wehret den Anfängen. Ich kann es nicht mehr hören, wir sind mittendrin, so viele Anfangspunkte, so viele… Alleine schon die vielen Toten* (*169 Menschen wurden bislang seit 1990 in Deutschland von Rechtsradikalen politisch motiviert ermordet). Zwei Leute sollen diskutieren und der eine kommt mit dem Messer an den Tisch und will mit dir reden…?”
Demokratieschutz: Konsequenz ist die Ächtung der AfD
Michel Friedman erklärt, dass er mit Leuten, die andere Menschen aufgrund Herkunft, Religiön oder Ethnie politisch motiviert entmenschlichen, nicht diskutieren will, dass man mit Rechtsradikalen nicht reden dürfe.
“Und eine Konsequenz ist dann die Ächtung, warum nicht?“, fordert der deutsch-französische CDU-Politiker und Journalist Friedman im sehenswerten Beitrag, den ARD für Aspekte auf Das Erste online gestellt hat.
