Ursula von der Leyen mit absoluter Mehrheit zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt…383 Stimmen konnte v. D. Leyen für sich verbuchen, neun mehr als unbedingt notwendig. Viel weniger als damals Juncker erzielte, doch sie ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission, die damit quasi die Regierungschefin der EU ist und eng mit dem Europaparlament zusammen arbeiten wird. Chefin der EU.Kommission Ursula von der Leyen sagt nach der Wahl: “Bin überwältigt, danke für das Vertrauen, es iit mir eine Ehre, ihr Vertrauen ist Vertrauen für ein starkes Europa, das bereit ist, sich für die Zukunft einzusetzen, ohne Grabenkämpfe, die Verantwortung flößt mir Respekt ein, meine Botschaft: Arbeiten wir alle konstruktiv zusammen.”
Die Entscheidung ist gefallen: Die neue EU-#Kommissionspräsidentin heißt Ursula Von der Leyen. @vonderleyen ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. pic.twitter.com/IDzJYdPUQz
— ZDF heute (@ZDFheute) July 16, 2019
Viele deutsche SPD-Abgeordnete werden heute Abend zusammen mit AfD.ernaziparteifintenfunktionären gegen die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin stimmen. Ursula von der Leyen zeigte sich in ihrer Rede vor dem Europaparlament indes erleichtert, nicht von AfD-Funktionärinnen und anderen Rechtsextremen gewählt werden zu müssen. “Europa ist das Beste, was wir haben”, betonte die designierte Kommissionspräsidentin, die mit Stimmen der Grünen, Liberalen, Konservativen und alle anderen sozialdemokratischen Europaabgeordneten, außer vielen deutschen SPD-Parlamentariern, rechnen darf.
Haben sich die Chancen von #vonderLeyen nach ihrer Bewerbungsrede im #Europaparlament erhöht, neue EU-Kommissionspräsidentin zu werden? Und wer könnte ihr in ihrem jetzigen Amt nachfolgen? Eine Einschätzung von @koehroliver. #vdleyen pic.twitter.com/JStQARofiB
— Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) July 16, 2019
Frauen an die Macht: Europa geht sozial und friedlich.
“Fast auf den Tag genau vor 40 Jahren wurde #SimoneVeil zur ersten Präsidentin des @Europarl_EN gewählt. Wenn Europa eine Frau ist, dann ist Europa Simone Veil. Was können wir heute tun, um morgen noch in ihrer Vision eines geeinten & friedlichen Europas zu leben?” (Ursula von der Leyen, CDU) #EuropeIsAWoman
Fast auf den Tag genau vor 40 Jahren wurde #SimoneVeil zur ersten Präsidentin des @Europarl_EN gewählt. Wenn Europa eine Frau ist, dann ist Europa Simone Veil. Was können wir heute tun, um morgen noch in ihrer Vision eines geeinten & friedlichen Europas zu leben? #EuropeIsAWoman
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) July 16, 2019
Unterkomplexe Kritik gegen von der Leyen aus Twitter-Deutschland
Ich hoffe sie scheitern krachend. Sie haben schon soviel Unheil angerichtet das reicht für zehn Leben.
Gehen sie heim und lassen sie sich bitte nicht mehr öffentlich blicken. Schlimm genug das man Eine wie sie lebenslang allimentieren muss..— Ulrike Apel (@UlrikeDesi) July 16, 2019
Tagesschau erklärt, was passiert, wenn Leyen durchfällt?
Falls von der Leyen heute am 16. Juli 2019 nicht gewählt werden sollte, müssen die Regierungschefs der europäischen Mitgliedsstaaten der EU sich noch einmal nächtelang beratend zusammensetzen und innerhalb der nächsten vier Wochen einen neuen Kanditaten nominieren, der/die sich erneut dem EU-Parlament demokratisch zur Wahl stellen muss. Es bleibt spannend.
Selbst linksliberale Frankfurter Rundschau schreibt pro v.d. Leyen
“Ursula von der Leyen bot allen demokratischen Kräften so etwas wie eine sehr große Koalition an, um Europa voranzubringen. Außerdem hat sie gezeigt, wie lernfähig sie ist, indem sie in kurzer Zeit seit ihrer Nominierung viele Forderungen aufgegriffen zu ihren und der künftigen EU-Kommission gemacht hat. (…) Sollte die Ursula von der Leyen tatsächlich durchfallen, wäre das institutionell keine Katastrophe. Die bisherige Kommission unter Jean-Claude Juncker ist noch im Amt. Politisch wäre eine erneute Suche nach einer Kandidatin allerdings ein Problem, weil die EU geschwächt wird, was eher den EU-Skeptikern und -Gegnern zu Gute käme. Verantwortlich wird dafür dann eher die Opposition gemacht.” (Andreas Schwarzkopf in FR)
