Meinungsfreiheit in Gefahr, wenn Volksverhetzung geduldet wird

Demokratie

Keine Meinung, sondern Fakt

Fascho-Lautsprecher und Nazi-Verharmloser sehen ihre Meinungsfreiheit im Internet gefährdet und warnen vor Zensur, weil Facebook gegen Hasskommentare vorgehen möchte. Antidemokratisch ist jedoch vor allem Volksverhetzung. Text: Robert Niedermeier

Die Meinungsfreiheit‬ und Religionsfreiheit ist und bleibt im Grundgesetz geschützt.
Wann die Grenzen zur Volksverhetzung überschritten werden, regelt auch künftig das geltende Recht. Hasskomentare machen das Internet nicht frei, sondern menschenverachtend.

1. Volksverhetzung ist kriminell

Deshalb kann Volksverhetzung gar keiner etwaigen ‪‎Zensur‬ zum Opfer fallen, vielmehr wird zurecht die Täterschaft als krimineller Akt sanktioniert.‪‎ 

2. Faschistoide Propaganda ist antidemokratisch

Ein Nein zu Nazis und die Ausgrenzung von Faschisten ist weder antidemokratisch, noch explizit links oder “intolerant”. Es ist Bürgerpflicht in einer demokratisch verfassten Gesellschaft.

3. Faschismus ist antidemokratisch

Volksverhetzung‬ ist nunmal keine Meinungsäußerung, sondern ein Verbrechen.

4. Sexismus, Rassismus und Chauvinismus sind faschistoid

Hasskommentare, die sexistisch, rassistisch und chauvinistisch motiviert, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit befördern, sind keinesfalls ein demokratischer Beitrag, sondern schlicht antidemokratisch und faschistisch.

5. Zivilcourage ist gefragt, um Menschen zu schützen

Deshalb ist es gut, richtig und längst überfällig, dass Facebook‬ endlich im Rahmen der “Initiative für Zivilcourage Online” in aufklärerischer Absicht mit Antifaschistinnen* kooperiert

6. Nazis sind Nazis, bereits bevor sie Nazi-Verbrechen begehen

Nazis müssen also nicht erst Unmenschliches verbrechen, um ein Faschist zu sein. Darum gilt es, Nazis zu stoppen, bevor sie ihre Verbrechen begehen können.

About Reiserobby

Robert Niedermeier, Journalist (Reise, Lebensart, Gesellschaft)
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